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Untreue – ein diffiziler Tatbestand

Bild: Petra Bork  / pixelio.de   Strafverteidiger Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Dr. Geis, Frankfurt am Main Wie diffizil die Fragen um den objektiven Tatbestand der Untreue (§266 StGB) und die für die Frage einer vorsätzlichen Verwirklichung dieses Tatbestandes entscheidenden subjektiven Vorstellungen des Beschuldigten sein können, zeigt jüngst wieder exemplarisch ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 9.11.2016 (5 StR …

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Strafverteidiger und Sinn und Zweck des Staates

Strafverteidiger Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Dr. Geis, Frankfurt am Main Strafverteidiger treten naturgemäß für den Schutz der Rechte von Beschuldigten und potentiellen Beschuldigten ein; mit diesen Rechten sind aber die Rechte von Geschädigten und potentiellen Geschädigten, wie gerade der erfahrene Strafverteidiger weiß, in Einklang und zum Ausgleich zu bringen. Im Grunde geht es stets um Tarierungen zur …

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“Großes Ausmaß” bei Steuerhinterziehung

Strafverteidiger Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Dr. Geis, Frankfurt am Main Auch die Rechtsprechung zu den Tatbestandsmerkmalen der Steuerhinterziehung ist in ständiger Entwicklung. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs war das nach objektiven Maßstäben zu bestimmende Merkmal des Regelbeispiels “in großem Ausmaß” dann erfüllt, wenn der Hinterziehungsbetrag 50.000 Euro übersteigt. Beschränkt sich das Verhalten des Täters aber …

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Vertragsärzte sind keine Beauftragten nach § 299 StGB

Strafverteidiger Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Dr. Geis, Frankfurt am Main Zu den Aufgaben des Strafverteidigers gehört es auch, eine über die Grenzen der Strafgesetze und insbesondere deren Wortlaut hinausgehende Strafbarkeit zu verhindern. Dass eine solche Strafbarkeit nicht zulässig wäre, folgt aus dem Grundsatz “Keine Strafe ohne Gesetz”, der u. a. in § 1 StGB …

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